Resolution zu Präsidenten-Befugnissen gescheitertIm US-Senat ist ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Irankrieg zu beschneiden. Die sogenannte Kriegsbefugnisresolution (War Powers Resolution) wurde am Mittwoch in der Kongresskammer mit der Mehrheit von Trumps Republikanern abgelehnt. Mit der Resolution sollte Trump verboten werden, den Militäreinsatz gegen Iran ohne Beschluss des US-Kongresses fortzusetzen. Eingebracht worden war die Resolution von dem Demokraten Tim Kaine und dem Republikaner Paul. Kaine kritisierte vor der Abstimmung, Trump habe dem Kongress „keinerlei Beweise vorgelegt, dass die USA einer unmittelbaren Bedrohung durch Iran ausgesetzt waren“.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung March 05, 2026 08:07 UTC